Allgemeine Geschäftsbedingungen

Fassung vom 01.02.2016

  1. Geltungsbereich

     

    1.1.      Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) gelten zwischen RTL DISNEY Fernsehen GmbH & Co. KG (nachfolgend Betreiber genannt) und dem jeweiligen Nutzer für die Nutzung des unter der Internetadresse www.TOGGO-CleverClub.de zugänglichen Angebots „TOGGO-CleverClub“ (nachfolgend „TOGGO-CleverClub“ genannt).

     

    1.2.      Die AGB gelten jeweils in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung. Sie können von dem Betreiber jederzeit geändert werden. Registrierte Mitglieder werden über eventuelle Änderungen bei Anmeldung über solche Änderungen informiert und gefragt, ob sie den Änderungen zustimmen.

     

    1.3.      Die Vertragslaufzeiten, Nutzungsentgelte  und Fälligkeiten ergeben sich  aus dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis

     

    1.4.      Im Hinblick auf die Nutzung des „TOGGO-CleverClubs“ gelten ausschließlich die AGB, abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt. Für die Teilnahme an Gewinnspielen gelten ergänzend die „Allgemeinen Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele von SUPER RTL“.



  2. Technische Zugangsvoraussetzungen

    Für den Zugang zum „TOGGO-CleverClub“ benötigen Sie einen internetfähigen Computer, einen Internetanschluss sowie eine Browsersoftware. Damit die auf dem „TOGGO-CleverClub“ präsentierten Inhalte genutzt werden können muss Ihr Computer mit den notwendigen Ein- und Ausgabegeräten (Tastatur, Soundkarte, Lautsprecher, o.ä) ausgestattet sowie mit der üblichen Software ausgerüstet sein (z.B. benötigen eine Vielzahl der Inhalte das Browser Plug-In „Adobe Flash Player“).

     

    Der „TOGGO-CleverClub“ ist konfiguriert für das Betriebssystem „Microsoft Windows XP“ und die Browsersoftware „Microsoft Internet Explorer“ ab Version 8.0, funktioniert jedoch auch unter anderen Betriebssystemen und anderer Browsersoftware.

     

    Die Schaffung der technischen Voraussetzungen obliegt ausschließlich dem Nutzer. Der Betreiber weist darauf hin, dass bei der Nutzung des Internets weitere, von Dritten erhobene Kosten und Gebühren entstehen können (z.B. Bereitstellung des Internetanschlusses, Verbindungsgebühren). Der Betreiber empfiehlt, einen Breitbandinternetanschluss zu nutzen, bei dem die Verbindungsgebühren pauschal abgegolten werden („Flatrate“).



  3. Verfügbarkeit und Funktionalität

     

    3.1.      Der Betreiber ist bemüht, den „TOGGO-CleverClub“ 24 Stunden am Tag und 7 Tage die Woche verfügbar zu halten. Aufgrund von Wartungsarbeiten oder durch technische Störungen (z.B. von Kommunikationsnetzen) kann es vorkommen, dass der Zugang zum „TOGGO-CleverClub“ vorübergehend nicht oder lediglich eingeschränkt möglich ist. Der Betreiber übernimmt daher keine Garantie für die ununterbrochene Verfügbarkeit oder die ununterbrochene Nutzungsmöglichkeit des „TOGGO-CleverClubs“.

     

    3.2.      Eine Mitgliedschaft berechtigt den Nutzer zum Zugang des „TOGGO-CleverClubs“ von bis zu 3 (drei) unterschiedlichen Computern innerhalb eines Tages (24h). 

     

    3.3.      Der Betreiber ist um einen fehlerfreien Betrieb und eine einwandfreie Funktion und Funktionalität des „TOGGO-CleverClub“ bemüht. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass Software nie frei von Fehlern ist und technische Fehler nicht ausgeschlossen werden können. Ebenso erkennt der Nutzer an, dass bei Kommunikation über das Internet verschiedene Rechner mit verschiedener Software in verschiedenen Konfigurationen zusammentreffen, was eine reibungslose Funktion grundsätzlich erschwert. Deswegen übernimmt der Betreiber keine Garantie für die Funktion und Funktionalität des „TOGGO-CleverClubs“, sowie dafür, dass die für den „TOGGO-CleverClub“ genutzte Hard- und Software fehlerfrei arbeitet. Davon unberührt bleibt die Haftung des Betreibers für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.



  4. Inhalte des „TOGGO-CleverClubs“

     

    4.1.      Der Betreiber übernimmt für eigene Inhalte, die im „TOGGO-CleverClub“ angeboten werden die volle Verantwortung. Gleichwohl erfolgt die Nutzung des „TOGGO-CleverClubs“ auf eigenes Risiko des Nutzers.

     

    4.2.      Der Betreiber ist bemüht, im „TOGGO-CleverClub“ ausschließlich richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. Gleichwohl übernimmt der Betreiber keine Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der im „TOGGO-CleverClub“ bereitgestellten Informationen. Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, Teile des „TOGGO-CleverClubs“, enthaltene Dateien oder auch das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder den Betrieb des „TOGGO-CleverClubs“ zeitweise oder endgültig einzustellen.

     

    4.3.      Trotz sorgfältiger Prüfung bei einer eventuellen Verlinkung oder Einbettung übernimmt der Betreiber für die Inhalte fremder Internetseiten keine Haftung insbesondere auch nicht für solche Internetseiten die durch direkte oder indirekte Verweise ("Links") oder durch Einbettung im „TOGGO-CleverClub“ erreicht werden. Für den Inhalt externer Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich, auch wenn diese mit dem „TOGGO-CleverClub“ verlinkt oder darin eingebettet sind.

     

    4.4.      Alle Inhalte im „TOGGO-CleverClub“ – auch kostenfrei zur Verfügung gestellte Inhalte, sowie jegliche Marken, Logos und Firmenzeichen, auch die Gestaltung der Internetpräsenz selber – sind rechtlich geschützt. Jede nicht bestimmungsgemäße Nutzung, Bearbeitung, Vervielfältigung, Speicherung und jeder Nachdruck ist untersagt, es sei denn sie wurde zuvor durch den Betreiber ausdrücklich erlaubt. Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen dürfen zur zweckgemäßen Verwendung ausgedruckt werden.



  5. Mitgliedschaft im TOGGO-CleverClub

    Volljährige, geschäftsfähige Nutzer können Mitglied im „TOGGO-CleverClub“ werden. Ein Anspruch auf eine Mitgliedschaft im „TOGGO-CleverClub“ besteht nicht, der Betreiber behält sich vor, den Antrag auf Abschluss eines Vertrages im Einzelfall abzulehnen. Vertragslaufzeiten, Nutzungsentgelte  und Fälligkeiten ergeben sich  aus dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis.  

     

    5.1.      Zustandekommen des Vertrages über die Mitgliedschaft

    Die Anmeldung für eine Mitgliedschaft im „TOGGO-CleverClub“ erfolgt über das durch Klick auf das Symbol „Jetzt bestellen“ aufzurufende Online-Formular. Das Formular ist in mehrere aufeinanderfolgende Schritte bzw. Seiten aufgeteilt. Der Nutzer kann den Anmeldungsvorgang jederzeit abbrechen bzw. die Schritte zurückgehen und Angaben ändern, erst durch einen Klick auf das Symbol „zahlungspflichtig bestellen“ im letzten Schritt bzw. auf der letzten Seite schickt der Nutzer die Anmeldung an den Betreiber. Der vertrag zwischen dem Nutzer und dem Betreiber kommt zustande, wenn der Betreiber die Anmeldung des Nutzers durch Zusendung einer Aktivierungs- und Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt, spätestens jedoch mit der Bereitstellung der Leistung durch den Betreiber.

     

    5.2.      Widerrufsrecht

    Der Nutzer kann seine Anmeldung zur Mitgliedschaft innerhalb der gesetzlichen Frist widerrufen. Bitte lesen Sie dazu unsere Widerrufsbelehrung.

     

    5.3.      Zahlungsbedingungen

    Die zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses im Preis- und Leistungsverzeichnis angegebenen Preise werden für die gesamte Laufzeit des gewählten Angebots als Einmalzahlung mit Beginn bzw. mit Verlängerung der Vertragslaufzeit fällig, sofern sich aus dem Preis- und Leistungsverzeichnis nicht etwas anderes ergibt. Einer gesonderten Rechnungsstellung bedarf es nicht.

     

    5.4.      Dauer der Mitgliedschaft

    Die Laufzeit der Mitgliedschaft beginnt mit Erhalt der Bestätigungsmail des Betreibers und endet mit wirksamem Widerruf bzw. wirksamer Kündigung.

     

    Wenn nicht ausdrücklich anders im Preis- und Leistungsverzeichnis beschrieben verlängert sich die Laufzeit jeder Mitgliedschaft automatisch um den jeweils gleichen Zeitraum, für den sie ursprünglich abgeschlossen wurde, falls Sie nicht vor Ablauf der Mitgliedschaft ausdrücklich und fristgerecht gekündigt wird. Wird also z.B. eine Jahresmitgliedschaft nicht fristgerecht gekündigt, verlängert sich deren Laufzeit automatisch jeweils um ein weiteres Jahr.

     

    5.5.      Kündigung der Mitgliedschaft

    Jede Mitgliedschaft kann jederzeit zum Ende der Laufzeit der Mitgliedschaft gekündigt werden. Die für die jeweilige Mitgliedschaft geltende Kündigungsfrist ist einzuhalten.

     

    Die Kündigungsfristen sind je nach Länge der Laufzeit der Mitgliedschaft unterschiedlich, sie betragen jedoch nie mehr als drei Monate zum Ende der Laufzeit der Mitgliedschaft. Die Kündigungsfristen sind im Preis- und Leistungsverzeichnis aufgeführt.

     

    Jede Kündigung ist schriftlich per Post oder per Fax an das „TOGGO-CleverClub“ Service Center zu richten, oder per E-Mail an info@toggo-cleverclub.de. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Kündigung.

     

    Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Betreiber insbesondere vor, wenn der Nutzer nachhaltig und/oder wiederholt gegen wesentliche Vertragsbedingungen verstößt, das vereinbarte Entgelt nicht zahlt oder der Betreiber den „TOGGO-CleverClub“ dauerhaft einstellt. Ein solcher Grund liegt für Mitglieder insbesondere vor, wenn der Betreiber die Entgelte für seine vertraglich erbrachten Leistungen erhöht, wesentliche Leistungen seines Angebotes einstellt oder dessen Nutzungsbedingungen wesentlich ändert.



  6. Pflichten der Mitglieder des „TOGGO-CleverClubs“

     

    6.1.      Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung ausschließlich wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese Angaben wenn nötig unverzüglich zu aktualisieren. Die Angabe von falschen oder unvollständigen Daten kann rechtliche Konsequenzen zur Folge haben. Der Betreiber behält sich vor, zur Abwendung und Verfolgung von eigenen Schäden und von Schäden Dritter notwendige Maßnahmen zu ergreifen.

     

    6.2.      Der Zugang für Mitglieder ist passwortgeschützt. Jedes Mitglied ist dafür verantwortlich, ein sicheres Passwort für seinen Zugang bzw. seine Zugänge auszuwählen. Passwörter sind vor Dritten geheim zu halten und sollten aus Sicherheitsgründen regelmäßig geändert werden. Der Nutzer haftet für jegliche Nutzung seiner Mitgliedschaft und wird den Betreiber unverzüglich informieren, sollte er Anlass zu der Vermutung haben, dass unberechtigte Dritte Kenntnis von seinem Passwort haben.

     

    6.3.      Jede Mitgliedschaft berechtigt zur Einrichtung von maximal 3 Spielerzugängen (nachfolgend Mitbenutzer). Sollen mehr als drei Mitbenutzer (Kinder bzw. Spielerzugänge) pro Familie/Haushalt angemeldet werden, wird der Nutzer gebeten, sich mit dem Service-Center in Verbindung zu setzen. Der Nutzer haftet für alle Pflichtverletzungen der einzelnen Spieler sowie sonstiger Dritte, die Pflichtverletzungen in der vom Nutzer beherrschten Sphäre begehen, soweit er nicht den Nachweis führt, dass er die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.

     

    6.4.      Der Betreiber ist berechtigt, das Kennwort/Passwort (Zugangsdaten) bzw. den oder die Zugänge zu sperren und das entsprechende Mitglied vorübergehend oder auch dauerhaft der Nutzung einzelner oder sämtlicher Angebote des „TOGGO-CleverClub“ auszuschließen. Dies gilt insbesondere im Fall eines Missbrauchs oder des begründeten Verdachts des Missbrauchs oder einer erheblichen Pflichtverletzung des Nutzers, wie z.B. einem Zahlungsverzug. Bei Sperrung aufgrund eines der genannten Gründe besteht die Zahlungsverpflichtung unverändert fort.  



  7. Gewährleistung und Haftung

     

    7.1.      Eine Haftung des Betreibers besteht nur, soweit sie auf einer dem Betreiber zurechenbaren, vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf einer dem Betreiber zurechenbaren, fahrlässigen Pflichtverletzung von Kardinalpflichten beruht und nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Das gilt nicht für eine Haftung wegen Verletzung von Leben, Körper, und Gesundheit, sowie bei Übernahme einer Garantie.

     

    7.2.      Schadenersatzansprüche gegen den Betreiber verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.

     

    7.3.      Soweit die Haftung des Betreibers ausgeschlossen ist, gilt dies auch für mit dem Betreiber verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers und/oder der mit dem Betreiber verbundenen Unternehmen.

     

    7.4.      Alle Angaben, Abbildungen, technische Daten, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die im „TOGGO-CleverClub“ zu finden sind haben rein informellen Wert. Der Betreiber bemüht sich um die Richtigkeit der Angaben, übernimmt jedoch keine Gewähr für diese.

     

    7.5.      Der Betreiber wird sachgerechte und branchenübliche Sicherheitssysteme und Verschlüsselungen für die Zahlungswege bereitstellen und unterhalten. Für fehlgeleitete Informationen von Zahlungsdaten übernimmt der Betreiber jedoch keine Verantwortung.

     

    7.6.      Falls Nutzer diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder anderes geltendes Recht im Rahmen des Kaufs und der Nutzung der Inhalte des „TOGGO-CleverClubs“ verletzen, sind Nutzer dazu verpflichtet, den Betreiber von jedem daraus entstehenden Schaden einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlich anfallenden Gebühren freizustellen.



  8. Datenschutz 

    Der Betreiber respektiert die Privatsphäre der Nutzer und fühlt sich dem Datenschutz verpflichtet. Wie der Betreiber den Schutz der Daten der Nutzer im „TOGGO-CleverClub“ sicherstellt erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.


  9. „TOGGO-CleverClub“ – Service Center

    Für Fragen und Anregungen zum „TOGGO-CleverClub“, der Mitgliedschaft sowie zu allen auf „TOGGO-CleverClub“ enthaltenen Angeboten steht das „TOGGO-CleverClub“ – Service Center zur Verfügung. Es kann erreicht werden per Post, per E-Mail sowie Telefon oder Telefax:

     

    • TOGGO-CleverClub Service-Center
    • Postfach 10 17 28
    • 33517 Bielefeld
    • E-Mail: info@toggo-cleverclub.de
    • Telefon: +49 (0) 521/ 305 30 152
    • Fax: +49 (0) 521/ 305 30 199


    *Das TOGGO-CleverClub Service-Center ist telefonisch erreichbar Montags bis Freitags von 8h -20h.



  10. Streitschlichtung

     

    Auch wenn wir hoffen, immer in gutem Einvernehmen mit unseren Kunden zu handeln möchten wir Sie darauf hinweisen, dass die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten besteht. Hierfür hat die Europäische Union eine Online-Plattform („OS-Plattform“) eingerichtet, die Sie unter


    • http://ec.europa.eu/consumers/odr/


    erreichen und auf der Sie weitere Informationen erhalten.



  11. Sonstiges

    Für die Nutzung des „TOGGO-CleverClub“ gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Köln. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen.


- Ende Allgemeine Nutzungsbedingungen TOGGO-CleverClub -

 
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